17.06.2015 Die BBR brachte am 15.6. folgenden Einspruch ein.
Die BBR begehrt folgende Änderungen/Ergänzungen im Protokollentwurf zur GRS vom 21.05.2015, da dieser derzeit nicht dem tatsächlichen Sitzungsverlauf entspricht.
1. In Punkt 4 n) hat der ehemalige Regierungskommissär Sommer über 30 von ihm getätigte „Festsetzungen“ pauschal gesprochen.
Protokollauszug: Vizebgm. Mag. Sommer erörterte die Festsetzungen des Regierungskommissärs, die im Rahmen von wöchentlichen Beiratssitzungen getroffen wurden.
Es wird ersucht, einerseits diese in der Sitzung gegebenen Stichwörter aufzulisten, andererseits die von Mag. Sommer gegebene Zusage niederzuschreiben, dass diese Punkte dem Gemeinderat/Ausschuss noch einmal vertiefend erläutert werden.
2. GR Mag.Robin fragte beim Punkt „Allfälliges“ an, ob es stimme, dass der Prüfungsausschuss bzw. der Gemeinderat in die Daten des (vorangegangenen) Regierungskommissärs nicht einsehen dürfe.
Dies wurde von den Verantwortlichen bejaht.
Mag. Sommer war sichtlich beleidigt, da ihm das Wort „pauschal“ nicht gefiel. Dieser Ausdruck bedeutet „im Ganzen“, „ohne Spezifizierung“, „sehr allgemein“ oder „ohne näher zu definieren“, was genau auf seine Art der Ausführungen zutrifft.
Andererseits fand er am Wort „erörtern“ nichts auszusetzen. Dieses Wort bedeutet „ausführlich“ und „oft ins Einzelne gehend und über einen noch nicht geklärten Sachverhalt sprechen bzw. diskutieren“!!!
Letzteres ist nun wirklich nicht passiert.
Eine unnötige Wortklauberei
. Alles sehr kleinlich, aber wir einigten uns schließlich darauf, das Wort „pauschal“ zu entfernen und das Wort „erörterte“ durch „zählte … auf“ zu ersetzen.
Nachdem auch Punkt 2 ins Protokoll aufgenommen worden war, wurde es einstimmig genehmigt.
Zum detaillierten Bericht über die „GRS vom 15.6.2015“ gelangen Sie hier