21.11.2012 Offene Fragen
Kurzfassung (KF) 1.4
Zitat: „Die Geschäfte der Innenstadt leiden unter der Konkurrenz der Handelsbetriebe längs der Landesstraße B69 und zeigen infolge dessen Abwanderungstendenzen.“
-> Wir fragen: Worauf läuft das für die Innenstadt hinaus, wenn, wie im folgenden Punkt KF 1.5 beschrieben, der „Altstadtring als äußere Kernzone mit Wirtschaftsfunktion umgebaut werden soll?“
-> Wir fragen: Wenn Abwanderungstendenzen und deren massive Folgeerscheinungen für Altstadt und Neo-Anrainer absehbar sind, WARUM betreibt man das Kasernen-EKZ?
-> Wir fragen: Warum wurden und werden mit der letzten großen Freifläche im Stadtbereich keine Alternativüberlegungen angestellt?
STEK 2.2 Verordnung, Wortlaut
§1.3
Zitat: „….der Gemeinderat ändert teilweise seine … getroffenen Grundsatzentscheidungen und Zielsetzungen …“
-> Wir fragen: Welche Grundsatzentscheidungen und Zielsetzungen werden geändert?
Wir bitten um Begründung und punktuelle Aufzählung der Änderungen der Zielsetzungen.
-> Wir fragen: Wer wird Nutznießer der beschriebenen Verbesserung bezüglich Altstadt-Ring?
-> Wir fragen: Wie soll Bad Radkersburg denn als Kommunikationszentrum wirken, wenn laut Aussage in der Kleinen Zeitung die dafür konzipierte Plattform Zehnerhaus liquidiert werden soll?
§3.2 Altstadt
Zitat : „… Funktionen sollen intensiviert werden…“
- Erziehung, Bildung, kulturelle Zwecke
-> Wir fragen: Warum wird dann das Zehnerhaus nicht intensiv betrieben?
- Hotel, Gast und Vergnügungseinrichtungen
-> Wir fragen: Warum wurde dann ‚Der Goldenen Löwe“ gecancelt?
-> Wir fragen: Wo im Altstadtbereich sollen Vergnügungseinrichtungen platziert werden?
- Kultur- und Städtetourismus
-> Wir fragen: Warum wird der Tagungs- und Congresstourismus nicht erwähnt?
-> Wir fragen: Welchen Stellenwert hat derzeit, nach den eindeutigen Aussagen des Kulturreferenten im Ausschuss, die Arbeit des Museums?
§3.2 Stadtgraben
Zitat: „Der Stadtgraben soll … erhalten und erlebbar bleiben …“
-> Bürger und Gäste stellen fest: Der Anblick der Altstadtsilhouette vom Kurzentrum aus wird durch die Verödung und Verwucherung zusehends unmöglich gemacht.
Eine Erlebbarkeit ist, als Folge der mehrheitlichen Absetzung dieses Teiles des bilateralen Wettbewerbes im GR, definitiv nicht gegeben.
-> Wir fragen: Wertet dieser Anblick unsere historisch wertvolle Altstadt auf?
-> Wir fragen: Warum wurde das Erlebbarmachen im Gemeinderat sofort mehrheitlich abgesetzt?
-> Wir fragen: Können nun 2 aufgestellten Taferln die Situation, die Bürger und Gäste vorfinden, erklären?
§3.2 Altstadt-Ring
Zitat: „Der Altstadtring soll eine hohe Nutzungsvielfalt aufweisen.“
- Handel und Dienstleistung > 400m2 pro Shop
-> Wir fragen: Welche Warenangebote in welchem Preissegment soll es geben?
-> Wir fragen: Ist eine Ausweisung als EZ1 vorgesehen?
-> Wir fragen: Was ist mit dem Hochwasserschutz?
- Vergnügungseinrichtungen mit größerem Emissionsbedarf (Entertainmenttourismus)
-> Wir fragen: Was ist konkret mit Vergnügungseinrichtung gemeint? Las Vegas, ein Laufhaus oder ein Musikantenstadl?
-> Wir fragen: Welche Anrainer werden durch welche Emissionen (Betriebslärm, Zu-und Abfahrt, Anlieferungen, Gestank, etc.) wie beeinträchtigt?
-> Wir fragen: Wird etwa die Altstadt durch den größeren Emissionsbedarf in Mitleidenschaft gezogen? (Verweis: Skateranlage)
-> Wir fragen: Ist der Entertainmenttourismus mit der Aufwertung der Altstadt kompatibel. Die Probleme einer Lokalität in der Nähe der Kirche sind ja stadtbekannt.
-> Wir fragen: Soll nun der Tagungs- und Congresstourismus, der das Zentrum belebt, durch einen Entertainmenttourismus an der Peripherie ersetzt werden?
§3.2 Therme
Zitat : „Das Gelände der Firma Long Life soll im Bedarfsfall die Nachfolgenutzung des Kurgebietes erhalten.
-> Wir fragen: Welche Informationen berechtigen, derartige Aussagen über eine Firma zu treffen? Das Kurzentrum mit 100.000 Anwendungen pro Jahr wird nicht explizit erwähnt.
-> Wir fragen: Welche Strategie gibt es? Welche Vision hat man?
§4 Raumbezogene Ziele und Maßnahmen
§4.0 Allgemein
Bad Radkersburg soll zu einem wirtschaftlich nachhaltig tragfähigen Zentrum im Dreiländereck A-SLO-H ausgebaut werden.
-> Wir fragen: Warum vergisst man auf das neue EU-Mitglied Kroatien?
-> Wir fragen: Werden die Verbindungen nach Varaždin aufrechterhalten? Wenn ja, von wem?
-> Wir fragen: Warum soll dann die Plattform Zehnerhaus liquidiert werden?
§4.1 Altstadt
Zitat : „Ziel ist es, die Altstadt zu revitalisieren.“
-> Wir fragen: Welche konkreten Maßnahmen werden gesetzt bzw. welche wurden gestrichen?!
Zitat : „Ausbau von ‚Durchwegungen‘ und Passagen, um die Teilbereiche der Stadtgemeinde besser miteinander vernetzen zu können
-> Wir fragen: Welche neuen Passagen sind da gemeint? Wann kommen diese?
Innenstadtinitiative
Zitat : „… Marketing soll erfolgen …“
-> Wir fragen: Wo ist ein Experte in der Kategorie eines Herrn Draxler (City Check), der sich durch seine Haltung, Kompetenz und seinen persönlichen Einsatz bei den UnternehmerInnen der Altstadt ein hohes Ansehen erarbeitet hat?
-> Wir fragen: Welche neuen Ziele verfolgt man nun, wenn die Rahmenbedingungen derart geändert werden sollen, dass schon Experten vor der Entwicklung, wie sie in Hunderten von Städten passiert ist, eindringlich warnen?
§4.2 Stadtgraben
-> Wir fragen: Welche Ausnahmen werden hier hinsichtlich der 20-Meter-Freihaltezone beschrieben? Konkret wo?
-> Wir fragen: Was konkret bedeutet „Vorbehaltsfläche mit Erholungsfunktion“?
§4.3 Altstadtring
Immissionsschutz – Einkaufszentrum
-> Wir fragen: Wie sollen die Bürger vom Kodolitschhof, von der gesamten Plaschenau, vom Grünanger etc. vor den ansteigenden Emissionen eines Einkaufzentrums, wie es bei der Kaserne geplant ist, konkret und nachhaltig geschützt werden, z.B vor Emissionen, die beim nächtlichen Anlieferverkehr, bei Mitarbeiterzu- und Abfahrt und bei Kundenzu- und Abfahrt und bei der Parkplatzsuche entstehen?
Wie sehen die Ladenöffnungszeiten (abends und sonntags) aus?
Werden also Lärm, Licht, Staub und Geruch berücksichtigt?
Zitat : „Emissionen sollen Richtung Südsteirische Grenzlandstraße ausgerichtet werden.“
-> Wir fragen: Welche Anrainer auf der anderen Straßenseite sind nun betroffen?
-> Wir fragen: Ist davon auch die Altstadt betroffen?
Zitat : „Die Mindestanzahl der Neu- und Zubauten der zu errichtenden Geschosse beträgt 2 oberirdische Geschoße.“
-> Wir fragen: Ist eine Gebäudewand zwischen Kodolitschhof und Kaserne angedacht?
Marketingkonzept im Rahmen der Innenstadtinitiative (?)
Zitat : „Im Rahmen des Marketingkonzepts dürfen ausschließlich jene Betriebe angesprochen und angesiedelt werden, die den o.a. Zielsetzungen der Stadtgemeinde entsprechen.“
-> Wir merken an: Herr Draxler (City Check) hat schriftlich dokumentiert, dass die Ziele der Innenstadt bei einem neuen EKZ auf der Kasernenwiese nicht erreicht werden können.
-> Wir fragen: Warum wurde er von einem Kollegen öffentlich als Lügner hingestellt?
Die Differenzierung zwischen Altstadt (Innenstadt) und Altstadtring ist nicht gegeben.
Betriebsumsiedlungen (z.B. Ankerbetriebe, Filialisten, etc.) aus dem Kernbereich in den Randbereich werden nicht berücksichtigt.
Auch nicht deren Folgewirkung auf die Innenstadt.
§4.4 Therme
Das Planungsgebiet „Therme“ soll als touristischer Siedlungsschwerpunkt weiterentwickelt werden.
-> Wir fragen: Nach welchem Plan? Wann?
-> Wir fragen: Wie wird der Fusionspartner Umgebungsgemeinde dahingehend eingebunden? Oder fallen diese Entscheidungen gemeinsam?
§4.5 Drauchenbach Südwest
Zitat : „Ausbau der Schulanlagen von Bad Radkersburg zu einem überregionalem Bildungszentrum.“
-> Wir fragen: Warum werden dann gleichzeitig Förderungen für SchülerInnen gestrichen?
§4.8 Drauchenbach SüdOst
Zitat : „Das Gebiet … ist als Sport- und Freizeitgebiet zu entwickeln.“
-> Wir fragen: Was konkret? Ausbau Sportplatz? Welche Pläne gibt es?
§4.9 Infrastruktur Strassen
Zitat: „Klare Funktionstrennung der ‚Mitarbeiterabstellflächen‘ (Anm.:?) und der touristischen Abstellflächen im Thermenbereich.
-> Wir fragen: Wo? Wie? Auf eigenem Grund?
§4.9 Infrastruktur Bahn
Zitat : „Anbindung an das internationale Bahnnetz in Slowenien.“
-> Wir fragen: Welcher Ort außer Murska Sobota kann da gemeint sein, der international angebunden werden soll?
§4.9 Infrastruktur Fuss und Radwegnetz
Zitat : „Errichtung von Fuß- und Radwegbrücken im Bereich der Therme im Westen und dem Sportplatz im Osten.“
-> Wir fragen: Werden die im Zehnerhaus einst präsentierten Studien nun doch herangezogen?
-> Wir fragen: Gibt es einen Zeitplan für die Projektumsetzung?
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Erläuterungsbericht (EB)
3.1 Evaluierung
Zitat : „In Bad Radkersburg stehen viele Gebäude leer und drohen zu zerfallen.“
-> Wir fragen: Welche Maßnahmen werden ergriffen und welche wurden prompt abgesetzt? Wie wirken diese auf die innerstädtische Bausubstanz (Beispiel: Schwarzer Adler)?
Zitat : „Problematisch sind der Mangel an verfügbaren Grundstücken und die überhöhten, prohibitiven Grund- bzw. Mietpreise …“
-> Wir fragen: Wo gibt es einen Mangel?
-> Wir fragen: Wurden 70.000qm Stürgkh-Teich um € 70.000 gar zu teuer verscherbelt?
-> Wir fragen: Wie werden sich die Immobilienpreise in der Altstadt entwickeln, wenn durch Aussiedlung aus der Kernzone in den Randbereich Geschäftsflächen zwangsläufig leer stehen werden?
-> Wir fragen: Sind € 70/qm (lt. Galler-Gutachten) für den Altstadtbereich (Hauptplatz) ein zu hoch angesetzter Schätz-WERT?
Zitat : „Es fehlen … innovative Initiativen der ortsansässigen Wirtschaftstreibenden.“
-> Wir fragen: Das Innovationspotential der Funktionäre ist gleich zu bewerten?
-> Wir fragen: Warum wurde ein Herr Draxler als Lügner bezeichnet?
Zitat : „Land- und Forstwirtschaft hat im Stadtgebiet keine Bedeutung“
-> Wir meinen: Nach der lautlosen Liquidierung der Bezirkskammer mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen und Frequenzen (ca. 5000/Jahr) wird die Bedeutung für den Standort erst nach und nach sichtbar.
Zitat : „Fremdenverkehr – Die Betriebe hatten ausreichend Entwicklungspotential.“
-> Wir fragen: Wieso hatten? Was hat sich nach dem Bruch des Gesamtkonzeptes nun geändert?
Zitat : „Es fehlen in der Innenstadt Innovations- und Investitionsbereitschaft.“
-> Wir fragen: Warum soll dann der Impulsgeber Zehnerhaus liquidiert werden?
-> Wir fragen: Ist es sinnvoll, dass sich die Stadtgemeinde als Impulsgeber nun zurückziehen soll?
Zitat : „Der Anteil an Klein- und Kunstgewerbe könnte in der Altstadt größer sein und damit zur Belebung der Innenstadt beitragen.“
-> Wir fragen: Warum arbeitet man dann nicht an zusätzlichen Frequenzbringern wie den Congress- und Tagungstourismus, der kaufkräftiges Publikum in die Innenstadt bringt, damit Betriebe auch aus diesem Branchensegment eine Grundlage bekommen, sich zu entwickeln?
-> Wir meinen: Es gibt nur sehr spezielle Situationen, in denen Klein-und Kunstgewerbe Hauptfrequenzbringer für eine Stadt sind.
In unserer Situation stellen diese Teilbereiche ein Zusatzangebot dar.
Thema Zentralität
Zitat : „Im Zuge der Neustrukturierung der Steiermark besteht die Gefahr der Abwertung der Zentralität der Stadtgemeinde Bad Radkersburg zugunsten anderer Bezirksstädte.“
Anmerkung: Mittlerweile ist die Abwertung, verursacht durch eine Zwangsfusion mit Feldbach, leider Faktum. Die Medien haben erst kürzlich von Feldbach als das Armenhaus Österreichs berichtet.
-> Wir merken an: Der GR hat sich am 16.02.2012 mehrheitlich gegen die Stärkung unseres Standorts ausgesprochen (siehe GRS-Protokoll).
-> Wir fragen: Was wird nun von den dafür Verantwortlichen konkret gegen die mittlerweile eingetroffene Abwertung unternommen?
3.2 Zusammenfassung Verfahrensablauf
Anmerkung: Der Gemeinderat wurde kurz vor der Auflagebeschlussfassung inhaltlich in groben Zügen informiert (siehe Datenliste). An der Fertigung dieser Planung konnte der GR bislang nur sehr eingeschränkt mitwirken.
3.4 Sachbereiche
Zitat : „Bäume, Hecken, … helfen ‚Bausünden‘ zu kaschieren …“
-> Wir fragen: Welche konkret?
3.4.2 Bevölkerung
Zitat : „Wertvoll mit Steuergeldern erschlossenes Bauland liegt brach.“
-> Wir meinen: Wertvolle, mit Steuergeldern konzipierte, zentrale Frequenzbringer werden komplett an die Wand gefahren. Der Kreislauf unserer Stadt wurde mutwillig gestoppt, wenn nicht zurückgedreht.
-> Wir meinen: Durch die „Hochwasserstudie“, wird echtes, ausgewiesenes und auch potentielles Bauland brachgelegt.
Der Stadtgraben
Zitat : „Der Stadtgraben soll als der größte geschlossene innerstädtische Grünraum von Bad Radkersburg erhalten und erlebbar bleiben. Dessen Umsetzung verzögert sich mangels finanzieller Ressourcen, hat jedoch für den Wohn und Wirtschaftsraum große Bedeutung.“
-> Wir merken an:
1. Es gab in der ersten GR-Sitzung dieser Periode am 14.05.2010 einen genau gegenteiligen Beschluss (=ersatzlose Absetzung).
2. Der etappenweise Ausbau auf Basis des bilateralen Wettbewerbes war durchfinanziert. Die finanziellen Ressourcen für diese Etappen waren selbstverständlich gesichert.
3. Das derzeitige jämmerliche Bild, das der Stadtgraben gerade im hochsensiblen Kurbereich abgibt, spottet jeglicher Beschreibung.
Altstadt-Ring
-> Wir fragen: Wodurch kann eine Verbesserung der Wohnqualität im Bereich Kaserne (Plaschenau, Kodolitschhof, Grünanger etc) erzielt werden, wenn ein 5000qm EKZ dort Platz greift?
Soziale Infrastruktur
Zitat: „Die Stadtgemeinde strebt eine optimierte Nutzung ihrer Bildungseinrichtungen und einen verstärkten Ausbau des Tagungstourismus an.“
-> Wir fragen: Wie und durch welche konkreten Maßnahmen? Wer ist denn dafür verantwortlich (z.B. für die Führung des Zehnerhauses)?
3.5 Sachbereichskonzepte
Zitat: „Tourismuskonzepte, Bebauungspläne, Verkehrskonzepte u.ä. werden dem Anlassfall entsprechend vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Radkersburg beschlossen werden.“
-> Wir fragen: Sind Konzepte grundsätzlich oder nur nach Anlassfällen zu beschließen?
-> Wir fragen: Hängt der Anlassfall für derartige Konzeptbeschlüsse (!) von der politischen Zusammensetzung des GR ab?
-> Wir fragen: Tourismuskonzepte fallen bislang nicht in den Kompetenzbereich eines Gemeinderats
. Wurden der Obmann und die Mitglieder des Tourismusverbandes zu diesem neuen Ansatz informiert?
-> Wir fragen: Wenn Verkehrskonzepte dem Anlassfall entsprechend beschlossen werden sollten, warum warten die BürgerInnen solange auf eine Lösung für die Plaschenau?
Wir meinen:
Eine erfolgreiche Innenstadtbelebung geht einher mit der Entwicklung von touristischen Betrieben in einem Gesamtkonzept.
Zehnerhaus, Sporergasse, Schwarzer Adler, Goldener Löwe usw. sind als eigene und touristische Infrastrukturkonzepte innerhalb dieses Gesamtkonzepts weiter zu entwickeln.
Tagungs- und Congresstouristen sind dazu ein weiteres Angebotssegment in unserer Destination.
Die Zielsetzung, über 50.000 Nächtigungen lukrieren zu können und gleichzeitig damit eine Belebung der Innenstadt und der Region zu erzielen, zu verwerfen, wird die Stadtgemeinde, die zukünftige Partnergemeinde, sowie die Region sehr schnell zur Stunde „0“ bzw. noch davor führen.